Bankenaufsicht

Die Einlagen in den österreichischen Banken werden von der OeNB in mehrfacher Hinsicht geschützt und abgesichert.

• Die OeNB beobachtet den internationalen Finanzmarkt und kann die heimischen Banken so frühzeitig vor einer möglichen „Ansteckung“ mit einer internationalen Krise warnen.

• Die OeNB beobachtet und überprüft routinemäßig alle österreichischen Banken. So fördert und unterstützt sie nicht nur eine gute „Corporate Governance“, also transparente und regelkonforme Unternehmensführung, sondern ist auch in der Lage, die Banken auf drohende Probleme hinzuweisen.

• Im Fall einer tatsächlich eintretenden Krise leistet die OeNB den Banken Hilfestellung.

Als Kreditgeber letzter Instanz („lender of last resort“) kann die OeNB in Zahlungsengpässe geratene Banken mit Geld versorgen und so deren Liquidität bewahren. Für die Kunden bedeutet dass, dass ihr Geld verfügbar bleibt geht und sie es weiter beheben können. Ein Beispiel dafür war die Soforthilfe der OeNB mit Geldern für die BAWAG im Frühjahr 2006. Damit hat die OeNB Vertrauen in die BAWAG und den österreichischen Finanzplatz hergestellt. Ab diesem Zeitpunkt konnte die BAWAG wieder Refinanzierungsgeschäfte mit anderen Banken eingehen und die Einlagen ihrer Kunden sicher halten.

Prinzipiell ist der österreichische Finanzplatz einer der sichersten der Welt. Die Gründe dafür: Das strenge österreichische Bankwesengesetz, die solide Einlagenbasis der österreichischen Banken, aber auch die effiziente Bankenaufsicht.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) bestätigt in seinem letzten Finanzmarktstabilitätsbericht: Der österreichische Finanzplatz ist stabil und schockresistent. Dafür sorgt dieeffiziente Bankenaufsicht durch die OeNB und die FMA (Finanzmarktaufsicht).

Die OeNB kontrolliert im Rahmen von Vor-Ort-Prüfungen, ob österreichische Banken die Bestimmungen des Bankwesengesetzes einhalten. Wird festgestellt, dass dies nicht der Fall ist, wird die FMA von diesem Ergebnis informiert. Die FMA fordert die Bank dann dazu auf, den gesetzmäßigen Zustand innerhalb einer bestimmten Frist wieder herzustellen. Andernfalls verhängt die FMA einen Strafbescheid mit einer Geldstrafe oder beschränkt bzw. verbietet die unzulässigen Bankgeschäfte.

Per Gesetz wurden am 1. 1. 2008 die Finanzmarktaufsichtskompetenzen zwischen OeNB und FMA neu verteilt. Bis dahin waren die Einzelbank- und die gesamtwirtschaftliche Analyse sowie die Vor-Ort-Prüfungen zwischen FMA und OeNB aufgeteilt. Mit dieser Regelung wurde den Kompetenzen der beiden Institutionen besser entsprochen.

Im geänderten Nationalbankgesetz wurde festgehalten, dass die OeNB im öffentlichen Interesse das Vorliegen aller jener Umstände zu beobachten hat, die für die Sicherung der Finanzmarktstabilität in Österreich von Bedeutung sind. Daher ist die OeNB seit 1. Jänner 2008 nicht nur für die Analyse und Prüfung von Banken zuständig sondern befasst sich zudem mit den Daten von anderen Unternehmen der Finanzbranche – darunter auch jenen die für die Beurteilung von Finanzkonglomeraten notwendig sind. Auf Verlangen der OeNB hat die FMA solche Daten zur Verfügung zu stellen.

Die FMA hingegen übernahm die behördliche Rolle: Aufgrund der von der OeNB erhobenen Informationen schreitet sie im Fall eines Regelverstoßes ein und setzt Maßnahmen, bis der gesetzliche Zustand wieder hergestellt wird. Damit sorgen die OeNB und die FMA für die Stabilität des österreichischen Finanzplatzes und dafür, dass die Banken regelkonform wirtschaften.

Sobald eine Bank Verluste erleidet, könnte eine Strategie darin bestehen,  einen Teil davon an den Konsumenten weiter zu geben. Wird so reagiert, so führen Verluste der Bank zu höheren Zinsen und Gebühren für die Bankkunden.

Der „Fall BAWAG“ hat so manchen Anleger verunsichert. Auch wenn es das vorrangige Ziel der OeNB ist, Krisen so früh wie möglich zu erkennen um rasch in derartige Geschehnisse einzugreifen, können Schadensfälle nicht völlig ausgeschlossen werden.

Der "Internationale Währungsfonds" (IWF) stellte im Dezember 2007 im Rahmen seiner Länderprüfung zum österreichischen Finanzsektor dem österreichischen Finanzmarkt ein gutes Zeugnis aus. Nach eingehender Prüfung und komplexen Systemrisikoanalysen kam der IWF zur Erkenntnis, dass "Österreichs Finanzsystem weiter gestärkt wurde" und schockresistent ist. Die Aufsichtsreform 2007, die in der Neuordnung der Finanzmarkt- und Bankenaufsicht im Jahr 2008 ihre Umsetzung fand, leistete dazu einen wichtigen Beitrag.

Der IWF forderte aber stärkere personelle Ressourcen in allen Bereichen der Aufsicht sowie einen weiteren Ausbau der Vor-Ort-Prüfungen bei Finanzinstituten, grenzüberschreitenden Systemrisikoanalysen sowie umfangreiche Stress-Tests auch bei Versicherungen und Pensionskassen. Die Höhe der Verwaltungsstrafen, die die FMA verhängen kann, sollte empfindlich angehoben werden.

Ein Finanzkonglomerat ist eine Unternehmensgruppe, die durch ihre vollständige oder anteilsmäßige Beteiligung an Unternehmen unterschiedlicher Finanzbranchen (Versicherungen, Banken, Wertpapierdienstleister) definiert wird. Diese komplexen sektorübergreifenden Verflechtungen machen auch hier eine Prüfung notwendig.

Der Begriff Corporate Governance bezeichnet Prinzipien und Leitsätze für die Führung eines Unternehmens. In Österreich wurde im Jahr 2002 ein Corporate Governance-Kodex eingeführt.

Die unter dem Begriff "Corporate Governance" zusammengefassten Verhaltensregeln für Unternehmen betreffen unter anderem die Wahrung der Aktionärsinteressen, die Zusammenarbeit von Unternehmensleitung (Vorstand) und -überwachung (Aufsichtsrat), Transparenz in der Unternehmenskommunikation sowie den angemessenen Umgang mit Risiken (interne Kontrollmechanismen wie z. B. eine starke Interne Revision) oder die effiziente Unternehmensleitung.

Stärkung der Corporate Governance am Finanzplatz Österreich

Seit Sommer 2007 gilt in Österreich, dass EU-Unternehmen sich für den Kodex eines EU-Landes verpflichten sollen, sei es dem österreichischen Kodex oder dem Kodex ihres europäischen Herkunftslandes. Firmen aus Drittländern "sind aufgerufen, den österreichischen Corporate Governance Kodex einzuhalten".

Dennoch weistder Internationale Währungsfonds in seinem Länderbericht zum österreichischen Finanzsektordarauf hin, dassdie jüngsten Problemfälle am österreichischen Finanzmarkt Schwächen der internen Kontrollsysteme aufgezeigt haben und eine weitere Stärkung der Corporate-Governance-Prinzipien daher notwendig ist.

Best-practice Standards sind Maßstäbe, die der Bewertung der Solidität einer Bank dienen.In den letzten Jahren wurden viele neue Richtlinien zur Verbesserung der Bankenaufsicht eingeführt, so z. B. die Richtlinien Basel II und MiFID. Bei Basel II geht es unter anderem um Mindesteigenkapitalvorschriften für die Kreditvergabe. Mit der neuen EU-Duchführungsrichtlinie MiFID (Markets in Financial Instruments Directive) sind Finanzdienstleister per nationalem Gesetz dazu verpflichtet, Kosten für ihre Dienste vollständig offen zu legen.

Die Neuordnung des „Systems Bankenaufsicht“ in Österreich führte zu einer weiteren strukturellen Verbesserung. Denn die OeNB kann ihre Analyse- und Prüfkompetenz in der Bankenaufsicht seither noch besser einsetzen und verfügt darüber hinaus auch über die dafür notwendigen personellen Ressourcen.

Die OeNB ist für die Analyse als auch für die Prüfung von Banken zuständig zu sein. Dazu kommt die von der OeNB betriebene zentrale Datenbank, in die sämtliche Daten, die für die Prüfung der Finanzmarktstabilität in Österreich notwendig sind, eingespeist werden.

Viele österreichische Banken haben die Chancen der Öffnung der Märkte in Zentral-, Ost- und Südosteuropa frühzeitig genutzt, was sich jetzt durch entsprechende Erträge und Risikostreuung bezahlt macht. Dennoch müssen auch die Risiken der Banken in diesen Märkten genau beobachtet werden (Probleme der Banken selbst oder Probleme der Finanzmarktstabilität in diesen Ländern), um negativen wirtschaftlichen Auswirkungen aufgrund der sehr starken grenzüberschreitenden Verflechtungen vorbeugen zu können. Deshalb wies auch der Internationale Währungsfonds darauf hin, dass die internationale Zusammenarbeit mit den mittel- und osteuropäischen Aufsichtsbehörden verstärkt werden sollte.