Finanzmarktstabilität – Bankenaufsicht

Die zunehmende Vernetzung der Finanzmärkte führte in den letzten Jahrzehnten zur Entstehung globaler Märkte, auf denen grenzüberschreitend organisierte Finanzunternehmen agieren. Dieser Prozess wurde in der EU durch eine (Mindest-)Harmonisierung des regulatorischen Rahmens und – im Euroraum – durch die Einführung des Euro als gemeinsame Währung noch weiter verstärkt. Angesichts dieser Entwicklungen ist es erforderlich, dass nicht nur national, sondern auch auf internationaler bzw. europäischer Ebene eine enge Zusammenarbeit von Zentralbanken und Aufsichtsbehörden erfolgt. Nur auf diese Weise ist es möglich, den mit dem – prinzipiell zu begrüßenden und zu unterstützenden – Integrationsprozess einhergehenden Risken (Ansteckungsgefahr bei Finanzkrisen, etc) entsprechend zu begegnen und die Aufsichtsprozesse zu optimieren. Die in den letzten Jahren kontinuierlich verstärkte Kooperation findet zum einen bilateral, zum anderen in einer Reihe europäischer/internationaler Gremien statt, in denen auch die OeNB mitwirkt. Sie beinhaltet Maßnahmen zur Früherkennung möglicher Risiken für das Finanzsystem (EU-weites Monitoring von Finanzmarktentwicklungen, etc) sowie Aktivitäten zur marktkonformen Weiterentwicklung desfinanzmarktregulatorischen Rahmens und der Aufsichtspraxis.

Eine zentrale Rolle kommt in diesem Zusammenhang dem Ausschuss für Bankenaufsicht(Banking Supervision Committee – BSC) des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), bestehend aus  sämtlichen Zentralbanken (inkl. OeNB) und Bankenaufsichtsbehörden der EU, sowie dessen Arbeitsgruppen (Working group on Macroprudential Analysis, Working group on Developments in Banking, Working group on Credit Registers, Task Force on Crisis Management) zu. Art 105 Abs 5 des EG-Vertrags verpflichtet das ESZB, zur reibungslosen Durchführung der von den zuständigen Behörden auf dem Gebiet der Aufsicht über die Kreditinstitute und der Stabilität des Finanzsystems ergriffenen Massnahmen beizutragen. Das BSC hat u. a.

• die Entwicklungen im Bankensektor der EU/des Euroraums und anderen Finanzsektoren unter Stabilitätsgesichtspunkten zu beobachten und  zu analysieren;

• die Auswirkungen regulatorischer und aufsichtlicher Anforderungen auf die Stabilität und Struktur des Finanzsystems sowie auf die Finanzierungsbedingungen zu analysieren; und 

• die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen Zentralbanken und Aufsichtsbehörden hinsichtlich Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse zu fördern (z. B. wurden etwa im Rahmen eines vom BSC ausgearbeiteten Memorandum of Understanding besondere Arrangements für die Zusammenarbeit in Krisensituationen vereinbart).  

Die OeNB ist ferner im Ausschuss der Europäischen Bankaufsichtsbehörden (Committee of European Banking Supervisors – CEBS) vertreten. Als Level 3-Ausschusses im Rahmen des sog. Lamfalussy-Prozesses  nimmt CEBS folgende Aufgaben wahr:

• die Kommission zu beraten, insbesondere hinsichtlich der Vorbereitung von Entwürfen für Implementierungsmaßnahmen im Bankensektor;

• zur konsistenten Umsetzung der EU-Richtlinien und zur Konvergenz der Aufsichtspraktiken in den EU-Mitgliedstaaten beizutragen;

• die aufsichtliche Kooperation, inkl. den Informationsaustausch hinsichtlich der beaufsichtigten Institute, zu fördern.

Während das BSC also vor allem einen makroprudentiellen und stabilitätsbezogenen Fokus hat, befasst sich CEBS in erster Linie mit mikroprudentiellen und regulatorischen Themen sowie Fragen der Aufsichtskonvergenz (Ziel: Entwicklung einer „europäischen Aufsichtskultur“), sodass die Tätigkeit beider Komitees komplementär ist. CEBS arbeitet ferner auch mit den Ausschüssen für den Wertpapier- und Versicherungssektor (CESR und CEIOPS) zusammen. Diese sektor-übergreifende Kooperation gewinnt angesichts der entstandenen komplexen Finanzgruppen (Finanzkonglomerate) und der verschwimmenden Grenzen zwischen den verschiedenen Finanzgeschäften zunehmend an Bedeutung.

Die OeNB ist schließlich auch im Wirtschafts- und Finanzausschuss (Economic and Financial Committee – EFC)vertreten, wenn dieser – als Beratungsgremium des Rates der Wirtschafts- und Finanzminister und der Kommission – Themen behandelt, die aus Finanzmarktstabilitätsgesichtspunkten relevant sind. Zweimal jährlich tagt das EFC zudem im Format des sog. „EFC-Financial Stability Table“ (Teilnehmer: hochrangige Vertreter der Finanzministerien und der Nationalen Zentralbanken, EZB, Kommission, Level 3-Ausschüsse), um spezifische Aufsichts- und Finanzmarktstabilitätsfragen zu diskutieren

Seit Anfang Oktober 2005 hat die OeNB die rechtliche Ermächtigung, Kreditdaten mit den Kreditevidenzen der Notenbanken Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Portugals und Spaniens auszutauschen. Die zu diesem Zeitpunkt angelaufene Zusammenarbeit stellt eine willkommene Verbesserung der Informationslage zur Verschuldung österreichischer Kreditnehmer im Ausland dar, und bietet überdies die Möglichkeit, die Verschuldung ausländischer Kreditnehmer der Teilnehmerländer im Anlassfall rasch und zuverlässig abzufragen.

Dieser Service der Kreditabteilung dient gleichermaßen den Aufsichtsinstitutionen und den Meldern der Großkreditevidenz, deren Dienstleistungscharakter damit noch weiter ausgebaut werden konnte.

Die OeNB (Kreditabteilung) ist Mitglied im Europäischen Ausschuss der Bilanzzentralen und betreut folgende Datenbanken:

Die B.A.C.H.-Datenbank (Bank of Accounts of Companies Harmonised) befasst sich mit der Interpretation und Harmonisierung der Jahresabschlussdaten europäischer Unternehmen. Sie dient vorrangig der Kommission für wirtschaftspolitische Entscheidungen.und stellt eine wertvolle Informationsquelle für makroökonomische Analysen dar.

Die Sektorreferenzdatenbank (European Sectoral references Database) ist speziell für die Risikoanalyse von Banken konzipiert worden. Sie ermöglicht die Analyse eines Kunden einer Bank in einem anderen europäischen Land im Vergleich zu seinen Hauptkonkurrenten in diesem Land. Die Kreditinstitute haben die Möglichkeit, diese Information in ihr Risikobewertungssystem zu integrieren.