Österreich profitiert von europäischer Integration
Neue Dynamik im Erweiterungsprozess ist positiv
Beim Central & Eastern European Issuers & Investors Forum 2001 in Wien verwies Gouverneur Liebscher auf die zahlreichen Erfolge von Währungsunion und Euro: so seien z. B. beachtliche Fortschritte in der Inflationsbekämpfung, bei der wirtschaftlichen Konvergenz oder bei der Sanierung der öffentlichen Haushalte im Euroraum erzielt worden. Mit der Einführung des Euro und dem dadurch bedingten Wegfall der Wechselkursschwankungen hätten sich die Transaktionskosten für den innereuropäischen Handel deutlich reduziert, die Integration der europäischen Finanzmärkte schreite dynamisch voran und der Euro habe sich an den internationalen Finanzmärkten sehr gut etabliert.
Der EZB-Rat habe – zur Sicherung des vorrangigen Zieles der Preisstabilität – im letzten Jahr und im Rahmen seiner geldpolitischen Strategie präventiv mehrere zinspolitische Schritte gesetzt und damit gleichzeitig einen bedeutenden Beitrag zu nachhaltigem, nicht-inflationärem Wachstum im Euroraum mit positiven Auswirkungen auf die Beschäftigung geleistet.Die Inflationsrate des Eurogebietes gehöre heute zu den niedrigsten der Welt und trotz einer leichten Abschwächung bleiben die Konjunkturaussichten weiterhin sehr günstig. Das unabhängige Eurosystem werde jedenfalls seine erfolgreiche Geldpolitik glaubwürdig fortsetzen, weiterhin sehr wachsam gegenüber Risiken für die Preisstabilität bleiben und dabei auf die spezifischen Anforderungen des Euroraumes Bedacht nehmen. Konsequente Maßnahmen zur weiteren Budgetkonsolidierung wie auch weitere Strukturreformen seien zielstrebig fortzusetzen.
Insgesamt betrachtet, sei der Euro zu einem stabilen Anker für Europa und das internationale Finanzsystem geworden. Gouverneur Liebscher gab sich überzeugt, dass die Einführung des Euro-Bargeldes Anfang 2002 die Akzeptanz des Euro auch in der Bevölkerung fördern werde. Österreich habe jedenfalls von seiner Integration in die Europäische Union und in die Währungsunion sehr profitiert und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich bedeutend verbessern können.
Gouverneur Liebscher legte weiters ein klares Bekenntnis zur Erweiterung der Europäischen Union ab. Bezugnehmend auf die wichtigsten wirtschaftspolitischen Herausforderungen für die sog. “Transformationsländer” und EU-Beitrittskandidaten in ihrem wirtschaftlichen Aufholprozess unterstrich er, dass Strukturreformen und die Sicherung der Preisstabilität zu den wesentlichsten Herausforderungen gehören, um neben der legalen Konvergenz auch die reale Konvergenz herzustellen. Entsprechendes Augenmerk müsse auch auf die Entwicklung eines stabilen, privatisierten Finanzsektors mit einer effizienten Intermediationsfunktion gelegt werden.
Hinsichtlich der wirtschafts- und währungspolitischen Integration der EU-Beitrittskandidaten ergebe sich logischerweise ein dreistufiger Integrationsprozess: nämlich Beitritt zur Europäischen Union, Teilnahme am Wechselkursmechanismus II und schließlich Integration in den Euroraum und Teilnahme am Eurosystem. Für eine Teilnahme an der Währungsunion seien die Maastricht-Kriterien ebenso strikt und nachhaltig zu erfüllen wie für die bisherigen Währungsunion-Teilnehmer. Der begonnene Dialog zwischen dem Eurosystem – und damit natürlich auch der OeNB – und den EU-Beitrittskandidaten werde weiter ausgebaut werden.
Gouverneur Liebscher begrüßte schließlich die neue Dynamik im Erweiterungsprozess, die nach dem Rat von Nizza und unter schwedischer Präsidentschaft spürbar sei. Er warnte jedoch auch vor überambitionierten Zielen in den Kandidatenländern, welche rasch zu Glaubwürdigkeitsverlusten führen und insgesamt sogar kontraproduktiv auf den langfristigen Aufholprozess dieser Länder wirken könnten, wenn sie nicht von der realen Wirtschaftsentwicklung gestützt werden. Die künftige Erweiterung könne jedenfalls als weiterer Meilenstein betrachtet werden, um Stabilität, Sicherheit und Frieden in Europa nachhaltig zu gewährleisten.