Presseaussendung

„Es wäre völlig verfehlt und irreführend, würde man – bei dem zurzeit vorherrschenden EU- und Wirtschaftspessimismus – nicht die vielen positiven Integrationswirkungen gebührend würdigen, die die EU für jedes einzelne Mitgliedsland bringt. Die wirtschaftliche Integration Europas dient zur Sicherung der gerade für kleine Länder wie Österreich so wichtigen, offenen Wettbewerbsordnung“, betonte Gouverneur Dr. Liebscher anlässlich eines Festaktes zum 50-jährigen Bestehen der Deutschen Handelskammer in Österreich. 

Zum aktuellen EU-Pessimismus meinte Gouverneur Liebscher, dass es sich Europa im Interesse seiner Bürger nicht leisten könne, in Orientierungslosigkeit oder Stagnation zu verfallen. Der EU-Integrationsprozess folge nicht einer einfachen, geradlinigen Strategie. Die EU habe in der Vergangenheit immer wieder die Fähigkeit bewiesen – auch bei Rückschlägen – flexibel und pragmatisch Lösungen zu finden, die sich mit den Meinungen und Interessenslagen der vielen interessierten Parteien vereinbaren lassen. Die europäische Integrationsarbeit muß und wird – nach einer Nachdenkpause – wieder intensiv weitergehen. Eingeleitete Reformen sind zielstrebig umzusetzen und es muss die Bereitschaft für weitere Reformmaßnahmen aufrecht bleiben, um Wachstum und Produktivität der Europäischen Union zu steigern. Mit einem Reformstillstand wird kein Wirtschaftswachstum erzielt. Es dürfen keine übertrieben nationalen, partikulären oder gar protektionistischen Interessen über eine gemeinsame Entwicklungsperspektive der Europäischen Union gestellt werden. „Dazu braucht es aber auch politisches Leadership“, so Gouverneur Liebscher. 

„Die wirtschaftliche Bilanz der EU-Mitgliedschaft Österreichs ist überaus positiv. Der Beitritt zur Europäischen Union hat als Katalysator für Neuerungen gewirkt“, so fasste Liebscher die Auswirkungen von Österreichs 10-jähriger EU-Mitgliedschaft zusammen. Die BIP-Wachstumsperformance entsprach 1995 – 2004 mit 2,1% p.a. dem EU-Niveau. Mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von 1,5% seit dem EU-Beitritt liegt Österreich an 3. Stelle innerhalb der EU-15. Die Warenexportquote stieg von 25% auf 38%. Der Arbeitsmarkt zählt vergleichsweise zu den erfolgreichsten der EU. 

Auch die deutsch-österreichischen Wirtschaftsbeziehungen haben von der Mitgliedschaft Österreichs in der EU stark profitiert, so Gouverneur Liebscher weiter. Deutschland sei mit einem Handelsvolumen (also mit den zusammengerechneten Warenexporten und –importen)von 67 Mrd EUR (2004) der mit Abstand wichtigste Wirtschaftspartner Österreichs. Ein Drittel aller österreichischen Exporte gehen nach Deutschland, 43% der Gesamteinfuhren kommen aus Deutschland (2004). Österreich ist Deutschlands siebentwichtigstes Exportland, es nimmt 5,4% aller deutschen Exporte ab, mehr als China und Russland zusammen.