„Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess mit den Staaten Südosteuropas wird dauerhafte politische Stabilität, eine größere politische und wirtschaftliche Integration mit der EU, sowie eine Verbesserung des ökonomischen Umfelds zur Folge haben“, betonte Dr. Klaus Liebscher, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank, anlässlich seiner Rede auf dem von der Europäischen Kommission veranstalteten Brüsseler Wirtschaftsforum 2006.
Die Beitrittsverhandlungen mit den zehn neuen Mitgliedstaaten der EU und mit Bulgarien und Rumänien zeigen, dass die Übernahme und die konsequente Implementierung des Rechtsrahmens der EU („acquis communautaire“) viel mehr als eine reine Formsache sind. Sie verlangen eine umfassende Reform des institutionellen Rahmens in den betroffenen Ländern während des Beitrittsprozesses und über den Beitritt zur Europäischen Union hinaus. Die regelmäßige und eingehende Überprüfung der Reformfortschritte auf diesem Weg hat sich dabei als zentrales Instrument zur Gewährleistung von steten Fortschritten herausgestellt, so Gouverneur Liebscher.
Indikatoren zu den wirtschaftlichen und wirtschaftpolitischen Reformen sowie zur Qualität des Geschäftsumfeldes belegen die Fortschritte, die die acht neuen EU-Mitgliedstaaten Zentral- und Osteuropas und die beiden beitretenden Länder Bulgarien und Rumänien seit Beginn des Beitrittsprozesses erzielten. Verbesserte rechtliche Rahmenbedingungen, Sozialreformen, die Beseitigung von Handelsbarrieren begünstigten nicht nur das Wirtschaftswachstum und den wirtschaftlichen Aufholprozess in diesen Ländern, sondern bewirkten auch eine verstärkte wirtschaftliche Verflechtung mit den alten EU-Mitgliedstaaten. Allerdings bleibt trotz der beachtlichen, bereits erreichten Erfolge keine Zeit zum Zurücklehnen. Der Reformprozess ist nicht abgeschlossen und muss weiter vorangetrieben werden. So zeigen z. B. die Monitoring-Berichte der Europäischen Kommission zu Bulgarien und Rumänien von dieser Woche, den verbliebenen Handlungsbedarf klar auf. Mit dem Beitritt zur EU tritt die Selbstdisziplin der Mitgliedstaaten verstärkt in den Vordergrund, diese wird jedoch durch die multilateralen Überwachungsmechanismen der EU unterstützt, betonte Gouverneur Liebscher.
Auch im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess mit den Kandidatenländern und den potenziellen Kandidatenländern Südosteuropas konnten seit dem Thessaloniki-Gipfel im Jahr 2003 große Fortschritte sowohl im Bereich der innerstaatlichen Stabilität, als auch bei der regionalen Kooperation erzielt werden. Die weitere Annäherung dieser Länder an die EU wird allerdings von beiden Seiten noch großer Anstrengungen bedürfen. Das Beispiel der neuen Mitgliedstaaten und der beitretenden Länder gibt jedoch Grund zu Hoffnung und Optimismus, dass die anstehenden Aufgaben bewältigt werden können, was sich zum Vorteil der südosteuropäischen Staaten und der gesamten Europäischen Union auswirken wird, schloss Gouverneur Liebscher.