Reden und Präsentationen

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Damen und Herren!

Stabiles Geld und ein gesundes Finanzsystem sind gleichermaßen Vorausaussetzung wie Ausdruck eines gut funktionierenden Staats- und Wirtschaftswesens. Die Sicherung von Preisstabilität, die Unabhängigkeit der Notenbank und damit das Verbot des Zugriffs des Staates auf die „Notenpresse“ sowie die realwirtschaftliche Absicherung von Stabilität sind genau jene Themen, die die letzten 190 Jahre des Geldwesens in Österreich und damit der Arbeit der 1816 gegründeten OeNB dominiert haben. Aber auch die Zur-Verfügung-Stellung sicherer Banknoten und eines reibungslos funktionierenden, bargeldlosen Zahlungsverkehrs sowie die Sicherung von Finanzmarktstabilität sind Teil dieser Stabilitätsorientierung. Die notwendige Basis für die Stabilitätsarbeit sind u. a. auch verlässliche Informationen, d. h. Statistiken, für deren Erstellung wir, soweit der Finanzsektor oder die Außenwirtschaft betroffen sind, auch selbst verantwortlich sind. Die Nationalbank hat somit in ihrer langjährigen Geschichte diesbezüglich viel bewegt. Insbesondere in Erinnerung sind die letzten 60 Jahre, in denen die OeNB ihren stabilitätspolitischen Beitrag für Österreichs beeindruckenden wirtschaftlichen Aufholprozess geleistet hat. 

Ich möchte betonen, dass vor allem das Streben nach Sicherung von Preisstabilität immer wieder im Zentrum der Arbeit der OeNB stand, heute noch steht und auch in Zukunft stehen wird. 

Aber nicht immer waren wir damit so erfolgreich wie in den letzten Jahren. So lag die durchschnittliche Inflationsrate in Österreich während der letzten sieben Jahre, d. h. seit Beginn der Europäischen Währungsunion, bei 1,7%. Dem gegenüber hatten wir in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts im Durchschnitt 2,4%, in den 80er Jahren 3,8% und in den 70er Jahren, der Periode, die in die ökonomische Literatur als die „Große Inflation“ eingegangen ist, sogar 6,1%. Dabei lag zwischen 1973 und 1976 die jährliche durchschnittliche Geldentwertung in Österreich sogar bei 8,2%. 

Die Teilnahme an der Währungsunion hat somit für Österreich die Preisstabilität und damit auch den Kaufkrafterhalt für die Bevölkerung gewährleistet bzw. gefördert.

Preisstabilität als das alleinige geldpolitische Ziel, Unabhängigkeit der Notenbanken und Verbot der monetären Staatsfinanzierung wurden als die notwendigen Säulen einer tragfähigen, geldpolitischen Verfassung erkannt und politisch umgesetzt, so z. B. im Rahmen des Maastricht Vertrages.  

Das unabhängige Eurosystem – das sind die EZB und die der Währungsunion angehörenden Zentralbanken – dessen integraler Teil die OeNB seit 1999 und damit dem Beginn der Währungsunion ist, hat daher einen klaren und eindeutigen Auftrag. Es soll vorrangig für die Erhaltung der Preisstabilität für einen einheitlichen Währungsraum von dzt. rund 310 Millionen Menschen sorgen. Preisstabilität heißt, dass die Verbraucherpreise auf mittlere Sicht unter, aber bei 2% liegen sollen. 

Betriebe und Unternehmen agieren heute in einem Umfeld niedriger Inflationsraten, niedriger Zinssätze und stabiler Inflationserwartungen – alles Elemente eines günstigen wirtschaftlichen Umfelds, das Investitionen und Unternehmertum fördert und sich positiv auf Wachstum und Beschäftigung auswirkt. Viele theoretische und empirische Studien haben nachgewiesen, dass der beste Beitrag, den Notenbanken zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum und damit zu hohem Beschäftigungsniveau leisten können, die Gewährleistung stabiler Preise ist. Monetäre Stabilität wirkt für eine Volkswirtschaft wohlfahrtserhöhend, weil erst über die damit verbundene Stabilisierung von Erwartungen, Kalkulationsgrundlagen und Handlungen langfristig orientiertes Wirtschaften ermöglichen.

Der erfolgreiche Start der Währungsunion und die damit einhergehende Phase der hohen Preisstabilität dürfen aber nicht dazu verleiten, dass wir unaufmerksam gegenüber inflationären Gefahren werden. Voreilige Analysten hatten schon mehrmals das Ende der Inflation ausgerufen. Dazu ist – bei allen Erfolgen des Eurosystems in der Stabilisierung der Preissteigerung auf niedrigem Niveau – kein Anlass gegeben. 

Darüber hinaus wird die Geldpolitik durch den „Stabilitäts- und Wachstumspakt“ – der auf nachhaltig gesunde, öffentliche Haushalte abstellt – fiskalpolitisch flankiert. Über die so genannte „Lissabon Agenda“ versucht schließlich die Europäische Union, durch die Erhaltung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit auch die längerfristigen realwirtschaftlichen Grundlagen für stabiles Geld abzusichern. 

Die Akzeptanz und der Erfolg der einheitlichen Geldpolitik des Eurosystems in Österreich hängen natürlich maßgeblich von der wirkungsvollen Kommunikation mit der Öffentlichkeit ab. 

Die OeNB als aktiver Dialogpartner ist heute eine wichtige Kommunikationsbrücke zwischen dem Eurosystem und der österreichischen Politik, Wirtschaft und Bevölkerung. Wir geben die Expertise, die wir aus der vielfältigen Mitwirkung in internationalen und nationalen Gremien gewinnen, diesen Zielgruppen gerne weiter.

Darüber hinaus leistet die OeNB in mehrfacher Weise unmittelbar einen Beitrag für Österreich und seine Wirtschaft:

• Durch das erfolgreiche Management der Währungsreserven (Gold und Fremdwährungsbestände) und effizientes Kostenmanagement konnten von der OeNB in den sieben Jahren seit Beginn der Währungsunion insgesamt rund 7 Mrd. EUR – oder im Durchschnitt jährlich 0,5% des BIP – an Gewinnen und Körperschaftsteuer an die Republik Österreich ausgeschüttet werden.   
  
• Die OeNB unterstützt seit nunmehr 40 Jahren die heimische Forschung mit namhaften Mitteln. So wurden über unseren so genannten „Jubiläumsfonds“ bis Juni 2006 für rund 8.550 Projekte rund 677 Mio. EUR sowohl der Grundlagenforschung als auch der wirtschaftsorientierten Forschung (bis 2003) zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung (FTE-Stiftung) hat die OeNB seit 2004 zusätzlich weitere Mittel von insgesamt 225 Mio. EUR bereitgestellt. Die FTE-Stiftung ist Grundlage und Garant für eine nachhaltige, budgetunabhängige, langfristige und strategische Finanzierung österreichischer Forschungsinitiativen.  
  
• Die OeNB ist traditioneller Weise auch eng in die österreichische Exportförderung und -finanzierung eingebunden. Unter vorrangiger Beachtung der gesamtwirtschaftlichen Situation Österreichs und der Abnehmerstaaten der bundesgarantierten Exporte ist die OeNB an einer optimalen Abwicklung dieser Geschäfte beteiligt. 
  Die gemeinsamen Beratungen der OeNB mit den anderen in die Exportförderung eingebundenen Institutionen stellen einen Beitrag zur Unterstützung der in den letzten Jahren sehr erfolgreichen österreichischen Exportentwicklung dar.  
  
• Die OeNB unterstützt über ihre Mitwirkung im Rahmen des European Recovery Program (ERP) vor allem technologieorientierte und innovative Betriebe, wobei ein Schwerpunkt u.a bei der Förderung von kleineren und mittleren Unternehmungen (KMUs) liegt. So stellt die OeNB der österreichischen Wirtschaft derzeit einen Vergaberahmen von fast 1 Mrd EUR zur Verfügung. Mit den im Jahr 2005 für das ERP-Jahresprogramm seitens der OeNB bereitgestellten 280 Mio. EUR – das waren 54 % der gesamten Förderungen des AWS-ERP-Fonds – wurde ein wesentlicher Beitrag für die erfolgreiche Entwicklung österreichischer Betriebe geleistet. 
  Konkret denke ich hier an die erfreuliche Fortsetzung des Internationalisierungsprozesses, den steigenden Anteil an Zukunft sichernden Technologieprojekten und den förderpolitisch angestrebten strukturellen Wandel zur Dienstleistungs- und Informationsgesellschaft. ¹) 
  So wie in den Vorjahren wird die OeNB auch heuer wieder einen direkten Förderbeitrag zu rund 100 besonders förderungswürdigen Investitionsprojekten leisten. Dass uns dabei die österreichischen Klein- und Mittelbetriebe ein besonderes Anliegen sind, zeigt unser gemeinsames Engagement mit der WKÖ, dem BMWA und der Kammer der Wirtschaftstreuhänder bei der Unterstützung der Betriebe in ihrer Vorbereitung auf Banken- und Ratinggespräche.  
  
• Eine ganz spezielle Aktivität als Partner der Wirtschaft verfolgt die OeNB mit ihren „Go-East-Aktivitäten“. Die EU-Erweiterungen seit Mai 2004 sind für Österreich aufgrund seiner Drehscheibenfunktion nach Zentral-, Ost- und Südosteuropa eine historische Chance. Diese neue Partnerregion zeichnet sich durch dynamisch wachsende Zukunftsmärkte aus, auf denen sich nicht nur, aber vor allem die österreichische Finanzwirtschaft pionierhaft schon lange vor dem Beitritt dieser Staaten zur Europäischen Union intensiv und sehr erfolgreich engagierte. 
  Die OeNB hat diese Entwicklung bereits seit den früheren 90er Jahren durch umfangreiche, fundierte Analysen und deren Kommunikation mitgetragen. Sie hat sich mittlerweile zu einem international anerkannten Kompetenzzentrum für Zentral-, Ost- und Südosteuropa entwickelt. Wir sehen unsere Rolle primär dahingehend, die Integration dieser Länder in die Währungsunion zu unterstützen. Der Aufbau langfristiger und partnerschaftlicher Beziehungen mit den Zentralbanken dieser Staaten soll die OeNB als „Experten für Integrationsfragen dieser Region“ innerhalb des Eurosystems stärken und indirekt auch einen Beitrag zur Sicherung österreichischer Wirtschaftsinteressen in diesem Raum leisten.  

Ich möchte noch kurz auf einige spezielle Projekte verweisen, bei denen die OeNB als langjähriger Partner der Wirtschaft agiert. 

• Die Einführung des Euro als Bargeld wurde in Österreich in enger Kooperation mit vielen Institutionen und Partnern der Wirtschaft reibungslos abgewickelt. Der Wirtschaftskammer Österreich gebührt hier besonderer Dank! 
  Die Versorgung der österreichischen Wirtschaft und Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem und sicherem Bargeld bleibt auch in Zukunft eine unserer Kernaufgaben. Die Weiterentwicklung sicherer Zahlungsmittel ist und bleibt eine wesentliche Herausforderung für die OeNB. So sind derzeit die Vorbereitungen für die Ausgabe der zweiten Euro-Banknotenserie voll im Gang.  
  
• Stabile Strukturen des Finanzmarktes und hohe Finanzsystemstabilität sind wichtige Grundlagen einer international wettbewerbsfähigen Volkswirtschaft und einer effizienten Geldpolitik. 
  Hier kommt der OeNB als Aufsichtsorgan eine tragende Rolle für den österreichischen Finanzplatz zu. Die OeNB übt eine Kontrollfunktion für den Bankensektor in Rahmen ihrer gesetzlichen bankaufsichtlichen Agenden aus. Diese nimmt sie in intensiver und guter Kooperation gemeinsam mit der FMA gemäß den im BWG bestimmten weit reichenden Richtlinien wahr. Die Aufsicht entspricht internationalen Standards, ist effizient und leistungsfähig. Wie die Kreditwirtschaft und ihre Aktivitäten selbst, entwickelt sich auch die Bankenaufsicht laufend weiter, um ihre Aufgaben bestmöglich und effizient zu erfüllen. Gemeinsam mit nationalen wie internationalen Finanzinstitutionen sind wir stets bemüht, jene Voraussetzungen zu schaffen, die zu einer Erhaltung bzw. Verbesserung der Finanzmarktstabilität beitragen. 
  
• Die EU steht am Vorabend von Basel II. Mit 1. 1. 2007 tritt in Österreich die BWG-Novelle zur Basel-II-Umsetzung in Kraft. Diese neuen Regeln dienen der Erhöhung der Stabilität des internationalen Finanzsystems durch die risikoabhängige Eigenkapitalunterlegung bei Krediten, die ausdrückliche Berücksichtigung operationeller Risiken, die Stärkung der Rolle der Finanzmarktaufsicht sowie durch erhöhte Markttransparenz. 
  Die OeNB hat in der Vorbereitungsphase viele Anliegen der Wirtschaftskammer unterstützt und bietet in Kooperation mit Partnern der Wirtschaft seit Jahren umfangreiche Information an. Diese wurden vor wenigen Wochen um ein  Handbuch „Rating-Kennzahlen – 24 Branchen im Vergleich“ bereichert. So erhielten österreichweit bereits rund 8.000 Steuerberater und die auf das Rating spezialisierten Credit Rating Analysten und Rating Begleiter, 5.000 auf Basel II spezialisierte Unternehmensberater, Bankmitarbeiter und alle Unternehmer, die sich näher mit dem Thema auseinandersetzen, kostenlos diese Broschüre. Maßgeschneiderte Produkte, speziell auf die Erfordernisse weiterer Branchen wie Gewerbe & Industrie, Handel, Tourismus, Transport & Verkehr sowie Information & Consulting abzielend, sind in Produktion oder werden folgen. 
  
• Als Kompetenzzentrum für Finanzstatistik in Österreich verfügt die OeNB über das von den Unternehmen gemeldete, erforderliche Datenmaterial, sie beobachtet laufend Veränderungen auf den nationalen und internationalen Finanzmärkten und ist so in der Lage, rechtzeitig Systemrisiken zu erkennen und Maßnahmen zur Gegensteuerung zu ergreifen.  
  
• Die OeNB erstellt auch eine Reihe weiterer Statistiken, wie die gesamtwirtschaftliche Finanzierungsrechnung oder die Außenwirtschaftsstatistiken mit Zahlungsbilanz und internationaler Vermögensposition. Die seit 2006 neue Erhebung der Zahlungsbilanzstatistik, die in ausgezeichneter Zusammenarbeit mit der WKÖ entwickelt wurde, erfolgt in enger Kooperation mit „Statistik Austria“ (ST.AT). 
  Durch Spezialisierung auf die jeweilige Expertise – Statistik Austria auf Realwirtschaft, die OeNB auf Finanzwirtschaft – können Synergien bestmöglich genutzt und qualitativ hoch stehende Statistiken mit möglichst geringer Belastung der Melder erstellt werden. 
  Eine weitere Statistik – nämlich jene zu den Direktinvestitionen – gibt ein detailliertes Bild über die zunehmende Internationalisierung der österreichischen Wirtschaft. Aus ihr geht u. a. hervor, dass sich Österreich von einer extrem passiven Direktinvestitionsposition – Anfang der achtziger Jahre betrug das Verhältnis von passiven zu aktiven Direktinvestitionen noch 5:1 – zu einer aktiven Direktinvestitionsposition gewandelt hat. Nach vorläufigen Berechnungen dürften die aktiven Direktinvestitionen 2005 mittlerweile etwa 23% des BIP betragen (gegenüber einem Anteil von rund 21% der passiven Direktinvestitionen am BIP) ²).  
  
• Die erwähnten Statistiken dienen auch als Input für die umfangreichen volkswirtschaftlichen Analyseaktivitäten der OeNB, die nicht nur der wirtschaftspolitischen Diskussion in Österreich dienen, sondern auch bei der Mitwirkung an den geldpolitischen Entscheidungen im EZB-Rat bedeutend sind. So erstellen wir u. a. halbjährlich gesamtwirtschaftliche Prognosen über Österreich. In zahlreichen Foren – seien es Konferenzen, Tagungen, Workshops, Seminare oder Messen – und durch unsere vielfältigen volkswirtschaftlichen Publikationen bzw. unsere Homepage präsentieren oder stellen wir diese Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung.  
  
• Im Zentrum aktueller Tendenzen im Zahlungsverkehr steht die Schaffung eines einheitlichen europäischen Zahlungsraums (Single Euro Payments Area; SEPA). Wesentliche Kriterien sind eine sichere, kostengünstige und schnelle Abwicklung der Transaktionen. 
  Bei der Realisierung von SEPA spielt die OeNB nicht nur für den österreichischen Finanzplatz, sondern auch darüber hinaus bereits seit mehreren Jahren eine wesentliche operative Rolle. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft weiter gehen. In einem ersten Schritt bis Jänner 2008 soll es den Bürgern und Unternehmen möglich gemacht werden, pan-europäische Zahlungsinstrumente, nämlich Überweisungen, Lastschriften und Kartenzahlungen auch für nationale Zahlungen zu nutzen.  
  
• Nicht unerwähnt bleiben soll auch, dass das im Euro-System bestehende europäische Zahlungsverkehrssystem TARGET (Transeuropean Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System) Ende 2007 durch ein noch leistungsfähigeres und kostengünstiges System für den Großbetrags-Zahlungsverkehr, nämlich TARGET2, abgelöst werden wird.  

Das seit Beginn der Währungsunion deutlich veränderte Aufgabenspektrum und daraus abgeleitete, gemeinsame Projekte mit der österreichischen Wirtschaft haben die OeNB in den letzten Jahren signifikant verändert. Die Bewältigung all dieser Anforderungen erforderte deutliche Anpassungen der OeNB in Richtung eines modernen Dienstleistungsunternehmens. Diesen Weg ist die OeNB in den letzten Jahren konsequent und erfolgreich gegangen.

Heute zählt die OeNB zu den modernen und schlanken Zentralbanken Europas, wobei „Stabilität, Sicherheit und Vertrauen“ unsere wesentlichsten Leitmotive blieben – Werte, die auch in der Währungsunion zentrale Bedeutung haben.

Die Oesterreichische Nationalbank als Stabilitätsanker, als Garant für stabile Preise, als leistungsfähiger Partner von Wirtschaft, Politik und Bevölkerung hat durch wichtige währungspolitische Weichenstellungen doch auch wesentlich zum makroökonomischen Erfolg unseres Landes beigetragen – und darum wollen wir uns auch bei fortschreitender europäischer Integration bemühen. Wir werden auch in Zukunft ein verlässlicher und effizienter Partner der österreichischen Wirtschaft bleiben!