Die Oesterreichische Nationalbank und Statistik Austria haben heute einen Kooperationsrahmenvertrag für die Erstellung von Wirtschaftsstatistiken unterzeichnet. Damit werde der Grundstein für eine neue Form der Zusammenarbeit gelegt, die für beide Partner aber auch für die österreichische Wirtschaft von Vorteil sein werde, stellte OeNB-Gouverneur und EZB-Rats-Mitglied Dr.Klaus Liebscher anläßlich der Unterzeichnung fest. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Bedarfs an statistischen Informationen gehe es darum, Synergien optimal zu nutzen und die Belastung der Melder möglichst gering zu halten.
Qualitativ hochstehende und konsistente statistische Informationen sind für wirtschafts- und währungspolitische Entscheidungen unerlässlich. Dies gilt auch für Statistiken im Umfeld eines europäischen Binnenmarktes und eines einheitlichen Währungsraumes. Die künftige Konzentration der OeNB und der Statistik Austria auf jeweils jene Kernbereiche in der Wirtschaftsstatistik, in denen sie spezielle Expertise und den besten Datenzugang besitzen, sollte die Möglichkeiten eröffnen, offensiv auf Forderungen nach höherer Qualität und besserer Konsistenz der Daten zu reagieren, so Direktor Dr. Zöllner, das für den Bereich Statistik zuständige Mitglied des Direktoriums der Oesterreichischen Nationalbank. Der Schwerpunkt der OeNB werde daher im Bereich der Finanzstatistik, derjenige von Statistik Austria im Bereich der Realwirtschaft liegen. Die weitere rechtliche Präzisierung zum Kooperationsrahmenvertrag wird v.a. in Form von Dienstleistungsverträgen zwischen den beiden Institutionen erfolgen. Die jeweiligen rechtlichen Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten jedes Vertragspartners für die Erstellung eines statistischen Produktes im Außenverhältnis werden durch die Regelungen des Vertrages aber nicht berührt.
Die im Kooperationsrahmenvertrag festgelegten Regeln folgen dem auf europäischer Ebene entwickelten Verständnis und bieten die Basis für eine differenzierte Ausgestaltung der Zusammenarbeit. Prominenteste Beispiele für Statistiken, die künftig gemeinsam produziert werden, sind die Zahlungsbilanz, die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung, die Gesamtwirtschaftliche Finanzierungsrechnung, sowie die Finanzstatistik des österreichischen Staates. Aber auch in anderen Bereichen, wie z. B. den kurzfristigen Konjunkturindikatoren, wird der Informationsaustausch verstärkt.
Das wahrscheinlich größte statistische Vorhaben, das in den nächsten Jahren gemeinsam zu bewältigen sein wird, ist die Neugestaltung der Datenquellen für die österreichische Außenwirtschaftsstatistik. Die Oesterreichische Nationalbank hat sich entschlossen, ihr derzeitiges Erhebungssystem weiterzuentwickeln. An die Stelle von Auslands-Zahlungsverkehrsmeldungen der Banken werden dabei als primäre Informationsquelle v.a. Stichprobenerhebungen direkt bei den Unternehmen und die Verwendung von administrativen Daten treten.
Unter Beachtung der rechtlichen Rahmenbedingungen werden, so die Leitung der Statistik Austria, OeNB und Statistik Austria jede Anstrengung unternehmen, um im Sinne der Melderentlastung bereits vorhandene Daten zu nutzen und dadurch Doppelerhebungen zu vemeiden. Die Einhaltung von den der OeNB und Statistik Austria auferlegten datenschutzrechtlichen Verpflichtungen steht dabei außer Frage.
Zur Beobachtung und Koordination der im Vertrag beschriebenen Kooperation wird ein aus je zwei Mitgliedern von OeNB und Statistik Austria beschickter Steuerungsausschuss eingerichtet, der als Beratungsorgan fungiert. Er analysiert die Aktivitäten der für die einzelnen Kooperationsvorhaben eingerichteten Projekt- und Arbeitsgruppen und gibt gegebenenfalls Empfehlungen zu laufenden Aktivitäten.