Die Zahlungssystemstatistik

Instrument zur Wahrnehmung der Aufsichtspflicht von Zahlungssystemen

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) ist gemäß § 44a Nationalbankgesetz (NBG) zur Ausübung der Aufsicht über die Zahlungssysteme verpflichtet. Die Zahlungssystemstatistik wurde mit Beginn 2004 als Instrument zur Wahrnehmung dieser Aufgabe eingeführt.

Die Aufsicht umfasst die Prüfung der Systemsicherheit von Zahlungssystemen und das Einholen von Auskünften über Maßnahmen zur Gewährleistung der Systemsicherheit und die Art und Volumina der Zahlungen. Sie erstreckt sich auf Betreiber von Zahlungssystemen und auf in Österreich niedergelassene Teilnehmer an Zahlungssystemen, die jeweils österreichischem Recht unterliegen und auf in Österreich niedergelassene Teilnehmer an Zahlungssystemen die nicht österreichischem Recht unterliegen. Aufgrund der gemeldeten Daten erhält die OeNB einerseits Informationen zu den Transaktions- und Werteströmen, die von österreichischen Zahlungssystemen durchgeführt werden und andererseits auch zu auftretenden Systemstörungen, deren Dauer und den dagegen ergriffenen Maßnahmen.

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 der Europäischen Zentralbank vom 28. November 2013 zur Zahlungsverkehrsstatistik (EZB/2013/43) wurde die OeNB ermächtigt, Daten zur Übermittlung an die EZB zu erheben.  Der tatsächliche Kreis der Berichtspflichtigen besteht aus Zahlungsdienstleistern (einschließlich E-Geld-Emittenten) und/oder Betreibern von Zahlungsverkehrssystemen. Um eine unnötige Melderbelastung zu vermeiden, wurden die überschneidenden Anforderungen der Zahlungssystemaufsicht bzw. der EZB so kombiniert, dass die jeweiligen Daten nur einmal an die OeNB geschickt werden müssen.

Welche Meldebereiche gibt es in der Zahlungssystemstatistik?

  • Die Zahlungssystemstatistik umfasst unterschiedliche Meldebereiche und Meldefrequenzen:

    • HOAM.AT/STEP.AT (monatlich)
    • TARGET2 (monatlich)
    • Wertpapierhandels-, Clearing und Settlementsysteme (monatlich)
    • Zahlungssystembetreiber/Zahlungsdienstleister (vierteljährlich)
    • Zahlungssystembetreiber und Kreditinstitute (jährlich)
    • Teilnehmer an einem nicht österreichischem Recht unterliegenden Zahlungssystem (vierteljährlich)
    • Infrastrukturbetreiber (vierteljährlich)

Wer meldet die Zahlungssystemstatistik?

  • Kreditinstitute und Zahlungssystembetreiber melden die Zahlungssystemstatistik. Basis für die Meldepflicht ist die Zahlungssystemeigenschaften (gewerbliche Einrichtung, mindestens 3 Teilnehmer, elektronischer Transfer von Geldwerten).

    Die Melder müssen ihre Daten in elektronischer Form gemäß den Erhebungstableaus (Schaubilder) an die OeNB übermitteln. Für die Melder der Bereiche Zahlungssystembetreiber, Teilnehmer an einem nicht österreichischem Recht unterliegenden Zahlungssystem und Wertpapierhandels-, Clearing und Settlementsysteme sind jeweils auch die Systemkennungen (zur Identifikation im elektronischen System der OeNB; z.B. STEP1 bei der Meldung der Teilnehmer) der einzelnen Systeme bei der Meldung anzugeben.