Legal Entity Identifier (LEI) – Verwendung im Meldewesen – Aufforderung zur Registrierung – Stammdatenmeldung an die OeNB

Der Legal Entity Identifier (LEI) ist eine auf Initiative der G-20 entwickelte globale, standardisierte Referenznummer, um rechtlich eigenständige Einheiten bei Finanztransaktionen weltweit eindeutig identifizieren zu können. Er stützt sich auf ein System lokaler Vergabestellen (koordiniert von einer zentralen Vergabestelle), bei denen sich die Einheiten nach dem Prinzip der „self-registration“ einen LEI besorgen können.

Da der LEI im internationalen und europäischen Meldewesen zunehmend an Bedeutung gewinnt und insbesondere die European Banking Authority (EBA) die meldepflichtigen Institute anhand des LEI identifizieren wird, ist es erforderlich, dass alle der CRR unterliegenden Banken (einschließlich der Mitglieder ihrer Gruppe) einen LEI beantragen. Hierfür gelten folgende Fristen:

Die in der EBA-Decision Nr. 90/2004 angeführten Institute (einschließlich ihrer Gruppenangehörigen) müssen den LEI bis spätestens 31. März 2014 (umgehende Meldung an die OeNB via KI-Stammdatenmeldung bis spätestens 30.4.2014), alle anderen der CRR unterliegenden Institute bis spätestens 31. Dezember 2014 (umgehende Meldung an die OeNB via KI-Stammdatenmeldung bis spätestens 30.11.2014), beantragen. (Siehe Link zur EBA Recommendation on the use of the legal entity identifier)

http://www.eba.europa.eu/-/eba-issues-recommendation-on-the-use-of-the-legal-entity-identifier-lei-for-supervisory-purposes

Die nationalen Aufsichtsbehörden sind angehalten, die Beantragung des LEI sowie dessen Verwendung in den diversen Meldungen zu überprüfen. Überall dort, wo eine Befüllung eines Feldes mit dem LEI verlangt wird, hat diese zu erfolgen. Hinsichtlich von Einheiten, die nicht den Melder selbst bzw. Einheiten seiner Gruppe betreffen, also z. B. Kunden, die im Rahmen der Großkredit(Large Exposure)meldung zu melden sind, ist der LEI nur anzugeben, sofern er bereits vorhanden ist.

Die Vergabe des LEI erfolgt über lokale Vergabestellen, eine davon ist WM-Datenservice in Frankfurt, die den LEI u. a. für österreichische Einheiten (bis zur Etablierung einer eigenen Vergabestelle in Österreich) vergibt. (Ende Oktober 2014 eingefügter Hinweis: Ab 3.11.2014 ist die Oesterreichische Kontrollbank AG (OeKB) Servicepartner von WM-Datenservice und prüft sämtliche LEI-Anträge und Verlängerungen österreichischer Einheiten; siehe www.oekb.at/lei.) Der LEI kann über das Portal www.wm-leiportal.org angefordert werden. Dieses Portal enthält unter der Lasche „F.A.Q“ auch nähere Details zum Registrierungsprozess.

Bitte beachten Sie, dass in der aktuellen Phase, in der die sogenannte Central Operating Unit erst im Entstehen ist, die von den lokalen Vergabestellen vergebenen LEIs als sogenannte pre-LEIs noch unter anderer Bezeichnung geführt werden (so heißt z. B. der von WM-Datenservice vergebene LEI „GEI“ für general entity identifier; jener der amerikanischen CICI-Utility „CICI“ für CFTC interim compliant identifier – kürzlich neuerlich umbenannt auf „Global Markets Entity Identifier (GMEI)“); dies ändert nichts daran, dass diese Identifier, da sie im Rahmen des globalen LEI-System offiziell zugelassen wurden, als LEI verwendet werden können. Sofern Sie bereits über einen validierten/bestätigten CICI verfügen, sollten Sie davon Abstand nehmen, einen LEI bei einer anderen Vergabestelle neu zu beantragen, um das Entstehen von Duplikaten zu vermeiden. Eine Übertragung von einer lokalen Vergabestelle auf eine andere lokale Vergabestelle ist möglich, wenn dies seitens der sich registrierenden Einheit gewünscht wird.