Sehr geehrte Damen und Herren!


Die Kommunikationsplattform "OeNB im Dialog" der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) wird demnächst ihren Betrieb einstellen. Neue Fragen bzw. Antworten werden auf dieser Plattform nicht mehr veröffentlicht, wofür wir um Verständnis bitten.


Das Format eines moderierten Forums erweist sich als nicht mehr zweckmäßig, weshalb die OeNB andere Formen der Kommunikation mit der Öfentlichkeit ausbaut. Eine dieser Möglichkeiten ist uns auf Twitter @oenb zu folgen oder unsere Videos auf YouTube anzusehen. Zudem haben wir viele der hier behandelten Fragen in die FAQ auf der Website der OeNB integriert.


Wir bedanken uns bei den Besucherinnen und Besuchern dieser Website und besonders bei unseren registrierten Nutzerinnen und Nutzern für die rege Teilnahme und die interessanten Fragen.


Mit freundlichen Grüßen
Ihr OeNB im Dialog Team



OeNB im Dialog - Nutzungsbedingungen

1.  Anwendungsbereich und Sprachgebrauch

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Kommunikationsplattform OeNB im Dialog, welche von der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Otto-Wagner-Platz 3, 1090 Wien, im Rahmen ihrer Website, bereitgestellt wird. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der OeNB.
  2. Die jeweils aktuell geltenden Nutzungsbedingungen stehen jederzeit, auch nach dem Zeitpunkt der Registrierung, auf der Plattform OeNB im Dialog zur Ansicht und zum Herunterladen bereit.
  3. Die OeNB ist in diesem Rahmen auch um die sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern bemüht. Aus Gründen der Lesbarkeit werden nachstehend jedoch nicht immer beide Formen angeführt, sondern alternierend die weibliche bzw. die männliche Form verwendet, wobei Männer und Frauen jeweils in gleichem Maße gemeint sind.


2.  Gegenstand der Nutzung

  1. Die Plattform OeNB im Dialog bietet jedermann die Möglichkeit, online mit der OeNB in Dialog zu treten. Registrierte Nutzer können dabei konkrete Fragen zu Aufgabenbereichen der OeNB stellen, Fragen anderer Nutzerinnen und Antworten der OeNB kommentieren sowie untereinander mittels eines nicht-öffentlichen Mailingsystems private Nachrichten austauschen.
  2. Für das bloße Lesen und Bewerten von Beiträgen ist keine Registrierung bei der Plattform erforderlich.
  3. Die redaktionelle, inhaltliche und technische Betreuung von OeNB im Dialog obliegt der OeNB (siehe Impressum).
  4. Fragen sind ausschließlich in deutscher Sprache an die OeNB zu richten. Die gleichzeitige Verwendung von Hyperlinks ist zulässig, soweit der Inhalt, auf den durch einen Hyperlink verwiesen wird, für die konkrete Fragestellung relevant ist.
  5. Von Nutzern gestellte Fragen werden vormoderiert und anschließend – vorausgesetzt sie widersprechen weder diesen Nutzungsbedingungen noch anderen in Österreich allgemein gültigen Rechtsnormen – auf der Website OeNB im Dialog veröffentlicht und können dort von anderen Nutzerinnen bewertet werden. Jene Fragen, die die höchste Bewertung erhalten, werden dann einer Beantwortung durch die OeNB zugeführt. Die Antwort der OeNB wird ehestmöglich auf der Plattform veröffentlicht. Die OeNB behält sich die Entscheidung vor, ob und in welchem Umfang sie Fragen von Nutzern beantwortet. Die Nutzerin stimmt zu, dass die OeNB ihre Beiträge auf Rechtschreibung und Tippfehler überprüft und vor Veröffentlichung gegebenenfalls korrigiert.
  6. Der Nutzer wird auf Wunsch über die Beantwortung einer von ihm gestellten Frage informiert. Die Nutzerin kann die entsprechenden Optionen in ihrem Benutzerkonto auswählen.
  7. Bei der Registrierung, Anmeldung und Nutzung der Plattform OeNB im Dialog führt die OeNB grundsätzlich keine Überprüfung der Authentizität der vom Nutzer im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben durch. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto unzutreffende Daten verwendet wurden.


3.  Registrierung

  1. Die umfassende Nutzung der Plattform OeNB im Dialog setzt voraus, dass die Nutzerin ein Nutzerkonto einrichtet (“Registrierung“). Pro Nutzer darf lediglich ein Nutzerkonto angelegt werden.
  2. Die Nutzerin hat bei der Registrierung ihren Vor- und Zunamen, eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben. Nach Bestätigung der Registrierung (mittels Klick auf die Schaltfläche “Registrierung bestätigen“) erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Link zur Rückbestätigung seiner Anmeldung. Mit Betätigung dieses Links wird die gegenständliche Nutzungsvereinbarung zwischen der OeNB und der Nutzerin wirksam.
  3. Die für die Registrierung vorgesehenen Pflichtangaben oder freiwillig angegebene Daten sind jedenfalls richtig und vollständig anzugeben. Änderungen bei diesen Angaben hat der Nutzer auch in seinem Nutzerkonto vorzunehmen.
  4. Der Nutzer hat sein Passwort geheim zu halten und danach zu trachten, den Missbrauch seines Nutzerkontos durch Dritte zu verhindern. Die Nutzerin ist grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Gibt es Anhaltspunkte für einen Missbrauch, so ist die OeNB davon umgehend zu informieren.

4.  Verhaltenspflichten und Netiquette

  1. Die Plattform OeNB im Dialog darf ausschließlich zu dem Zweck genutzt werden, mit der OeNB und anderen Nutzern der Plattform in Bezug auf einschlägige Themenbereiche in einen offenen Dialog zu treten. Bei der Nutzung von OeNB im Dialog, insbesondere der Interaktion mit anderen Nutzerinnen oder der OeNB, sind dieselben Verhaltensformen einzuhalten wie sie auch sonst allgemein üblich sind. Dazu gehören insbesondere ein respektvoller und höflicher Umgang mit sämtlichen Kommunikationspartnern.
  2. Die Versendung von Kettenbriefen sowie von Spam- und Werbemails aller Art über das Mailing-System der Plattform OeNB im Dialog ist ebenso untersagt wie das Versenden anzüglicher, obszöner oder sexuell geprägter Nachrichten oder das Hochladen von Schadsoftware jeder Art.
  3. Die Nutzerin hat bei der Nutzung von OeNB im Dialog die geltenden Gesetze zu beachten und hat es insbesondere zu unterlassen, beleidigende, verleumderische oder sonst herabsetzende Äußerungen über andere Nutzer, die OeNB und ihre Mitarbeiter oder über Dritte zu tätigen. Rassistische, pornographische oder sonst sittenwidrige Äußerungen sind ebenfalls untersagt.
  4. Von der Nutzerin gepostete Fragen müssen den direkten Zuständigkeitsbereich der OeNB betreffen. Massenpostings und offene Briefe werden ebenso wenig veröffentlicht wie bereits beantwortete Fragen bzw. Beiträge, die unangemessen viele Fragen des gleichen Absenders beinhalten.
  5. Werden die vorangegangen Regeln verletzt, so ist die OeNB jederzeit berechtigt, den betroffenen Nutzer nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise von der weiteren Nutzung der Plattform auszuschließen.


5.  Verantwortlichkeit der Nutzerin

  1. Die Nutzerin ist dafür verantwortlich, dass die Inhalte, die sie auf OeNB im Dialog veröffentlicht, den unter Punkt 4 beschriebenen Kriterien entsprechen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Nutzer hat weiters dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm online gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und er über das Recht verfügt, diese Inhalte auf der Plattform zu veröffentlichen und gegebenenfalls der OeNB weitere Rechte (siehe Punkt 6.2) daran einzuräumen. Dies gilt insbesondere auch für ein von der Nutzerin allenfalls verwendetes Profilfoto.
  2. Die OeNB kann nicht gewährleisten, dass die eingestellten Inhalte dauerhaft auf der Plattform erhalten bleiben. Die Nutzerin hat daher eigenverantwortlich dafür zu sorgen, dass die von ihr erzeugten Inhalte angemessen lokal geschützt bzw. gesichert werden.

6.  Einräumung von Rechten

  1. Die von der Nutzerin hochgeladenen Fragestellungen und Kommentare sind ebenso wie ein allfälliges Profilfoto im Rahmen der Plattform OeNB im Dialog sowohl für andere registrierte als auch für externe nicht registrierte Nutzer frei einsehbar. Durch das Hochladen dieser Inhalte räumt die Nutzerin der OeNB das räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte im Rahmen der Plattform OeNB im Dialog der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
  2. Weiters stimmt der Nutzer zu, dass die OeNB die von ihm formulierten Fragestellungen – in anonymisierter Form – auch im Rahmen anderer on- und offline-Publikationen verwenden darf. Diese Zustimmung kann die Nutzerin für künftige Publikationen jederzeit einseitig per E-Mail an oenb.imdialog@oenb.at widerrufen.

7.  Verfügbarkeit und Verantwortlichkeit der OeNB

  1. Bei der Plattform OeNB im Dialog handelt es sich um eine kostenlose, freiwillige Service-Leistung der OeNB, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen soll, mit der OeNB zu unterschiedlichsten zentralbank¬spezifischen Themenbereichen in Kontakt und Diskurs zu treten. Die OeNB ist bemüht, dieses Service bzw. die jederzeitige individuelle Zugangsmöglichkeit ihren Nutzerinnen möglichst rund um die Uhr und 365 Tage im Jahr zur Verfügung zu stellen, ein Anspruch auf eine bestimmte Mindestverfügbarkeit bzw. den dauerhaften Fortbestand dieses Services besteht für den Nutzer jedoch nicht. Ebenso wenig kann die OeNB eine schadenersatzrechtliche Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihr bereitgestellten Inhalte übernehmen.
  2. In Bezug auf von der Nutzerin eingegebene und auf der Plattform OeNB im Dialog gespeicherte Informationen richtet sich die Verantwortlichkeit der OeNB nach § 16 E-Commerce-Gesetz.


8.  Schad- und Klagloshaltung

  1. Der Nutzer haftet der OeNB für Schäden, die dieser durch rechtswidriges Verhalten des Nutzers entstehen. Der Nutzer haftet weiters für Schäden, die der OeNB allenfalls dadurch entstehen, dass diese von Dritten wegen angeblicher Rechtsverletzungen durch Handlungen des Nutzers in Anspruch genommen wird.
  2. Eine Haftung der Nutzerin entfällt jedoch dann, wenn sie die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.


9.  Datensicherheit und Datenschutz

 

Die OeNB legt großen Wert auf den Schutz der persönlichen Daten ihrer Nutzerinnen sowie auf die Wahrung ihrer Privatsphäre und ist sich bewusst, dass der gesetzeskonforme und sensible Umgang mit allen personenbezogenen Daten ihren Nutzern ein großes Anliegen ist. Die OeNB hält sich dementsprechend an alle einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben.


10.  Deaktivierung des Nutzerkontos und Löschen von Beiträgen

  1. Die Nutzerin kann ihr Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen deaktivieren lassen. Diese Deaktivierung ist der OeNB per E-Mail an die Adresse oenb.imdialog@oenb.at zu kommunizieren und wird umgehend umgesetzt. Ab dem Zeitpunkt der Deaktivierung ist das Nutzerkonto von anderen Nutzern nicht mehr einsehbar.
  2. Die OeNB hat das allgemeine Recht, Nutzerkonten jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu deaktivieren und/oder einzelne Beiträge zu löschen. Von diesem Recht wird die OeNB grundsätzlich nur in begründeten Fällen Gebrauch machen.
  3. Mit erfolgter Deaktivierung eines Nutzerkontos werden sämtliche Kontoinformationen gelöscht. Zuvor von der betroffenen Nutzerin veröffentlichte Fragestellungen und Kommentare werden grundsätzlich jedoch nicht gelöscht, da in diesem Fall die Zusammenhänge zwischen einzelnen Beiträgen unter Umständen nicht mehr erkennbar wären.
  4. Dessen ungeachtet kann der Nutzer die komplette Löschung eines seiner Beiträge oder von Teilen davon verlangen, wenn dieser entweder gegen gesetzliche Vorgaben oder gegen die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Verhaltensregeln verstößt, oder wenn ein anderer wichtiger Grund für eine Löschung vorliegt. Ein wichtiger Grund kann etwa darin liegen, dass die Person des Nutzers in einem Beitrag identifizierbar ist. Ein Löschungsanspruch der Nutzerin besteht nicht, soweit die berechtigten Interessen der Nutzerin auch durch gelindere Mittel gewahrt werden können.


11.  Änderung der Nutzungsbedingungen

  1. Die OeNB ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit die Änderungen der Nutzerin zumutbar sind. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer durch Veröffentlichung auf der Plattform OeNB im Dialog sowie per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten bekannt gegeben.
  2. Ist der Nutzer mit der Neufassung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so kann er dies der OeNB binnen zwei Wochen per E-Mail an oenb.imdialog@oenb.at mitteilen und gleichzeitig die Löschung/Deaktivierung seines Nutzerkontos verlangen. Das Recht des Nutzers, jederzeit sein Nutzerkonto deaktivieren zu lassen (siehe oben bei Punkt 10.1), bleibt davon unberührt.

12.  Gerichtsstand und geltendes Recht

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Betrieb der Plattform OeNB im Dialog ist Wien.
  2. Es gilt österreichisches Recht.