Sichere Banken in Europa

Die Bankenunion umfasst Regeln, Verfahren und Instrumente, die folgende Ziele verfolgen:

• die Banken sicherer und widerstandsfähiger gegenüber Finanzkrisen zu machen
• die Banken wirksam zu beaufsichtigen
• ausfallgefährdete Banken so abzuwickeln, dass keine Steuergelder verwendet werden müssen und die Wirtschaft möglichst wenig leidet
• Vorschriften und Bankenaufsicht zu harmonisieren und so die Finanzmärkte besser aneinander anzugleichen.

Die Bankenunion wurde geschaffen, damit Banken nach einheitlichen Regeln beaufsichtigt werden das Bankensystem stärker und transparenter wird. Das soll bewirken, dass die Banken in einer Krisensituation stabil sind und es keine Steuergelder braucht, um in Not geratene Banken zu retten.

Die Bankenunion ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer echten Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) in der EU. Ihre Gründung war eine der Lehren aus der Finanzkrise von 2008.

Die wichtigsten Vorteile der Bankenunion sind:

• Sie sorgt für ein stabiles Banken- und Finanzsystem. Die Banken arbeiten nach gemeinsamen Regeln und Verfahren. Risiken können früh erkannt und besser begrenzt werden.
• Sie sorgt für eine einheitliche Aufsicht (SSM) über die Banken nach strengen Regeln und gleichen Standards. Die großen Banken überwacht die EZB direkt.
• Sie ermöglicht eine geordnete Abwicklung (SRM) von Banken, die in Schieflage geraten sind. Dadurch wird die Ansteckungsgefahr am Finanzmarkt geringer.
• Sie schützt die Steuerzahler:innen, weil Banken im Krisenfall nicht vom Staat gerettet werden müssen. Es gibt klare Regeln und finanzielle Vorsorgen (Fonds) für die Abwicklung von Banken, die zahlungsunfähig (insolvent) sind.
• Sie gibt ein EU-weit einheitliches Regelwerk für die Banken vor (Single Rulebook). Das sorgt für mehr Transparenz und Effizienz sowie für bessere Vergleichbarkeit.
• Sie stärkt das Vertrauen in das Finanzsystem. Durch SSM und SRM wird der europäische Bankensektor glaubwürdiger und sicherer für Anleger:innen und Unternehmen.

Alle Länder des Euroraums nehmen automatisch an der Bankenunion teil. Das heißt, derzeit sind in der Bankenunion 21 EU-Länder vertreten.

EU-Länder, die nicht dem Euroraum angehören, können im Rahmen einer engen Zusammenarbeit mit der EZB ebenfalls an der Bankenunion teilnehmen. Das heißt, sie können am SSM und SRM teilnehmen, auch wenn ihre Währung nicht der Euro ist.
 

Eine wichtige Grundlage der Bankenunion sind die gemeinsamen europäischen Regeln und Standards für Banken: das Single Rulebook. Hauptverantwortlich für dieses Regelwerk ist die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority – EBA). Sie entwickelt u. a. technische Standards und Leitlinien für die Banken. Außerdem führt sie Stresstests durch. So kann sie beurteilen, wie widerstandsfähig der europäische Bankensektor im Fall einer Krise ist. 

Die Spar- und Investitionsunion (Savings and Investment Union – SIU) ist eine Initiative der EU, die es erleichtern soll, Ersparnisse in die europäische Wirtschaft zu investieren. Das soll Vorteile für die Menschen und die Unternehmen bringen – die Menschen können neue Sparmöglichkeiten nutzen, die Unternehmen neue Kapitalquellen. Außerdem soll die EU dadurch wirtschaftlich stärker, wettbewerbsfähiger und unabhängiger werden.

Die SIU soll das gesamte Finanzsystem – Bankensektor und Kapitalmärkte – umfassen und auf EU-Ebene und auf nationaler Ebene wirken. Sie stützt sich auf Fortschritte der Bankenunion und der Kapitalmarktunion. Sie soll einen EU-weiten Binnenmarkt für Kapital (also Investitionen) schaffen und die EU als Finanzplatz stärker und attraktiver machen. Dazu müssen rechtliche, steuerliche und bürokratische Hürden zwischen den 27 EU-Ländern abgebaut werden.