Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK)

Die Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates vom 30. August 2017 idgF sieht restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea vor. Diese umfassen weitreichende Finanzsanktionen: bspw. Bereitstellungsverbote, die Verpflichtung, Gelder und wirtschaftliche Ressourcen gewisser Personen/Organisationen/Einrichtungen einzufrieren sowie Verbote iZm der Bereitstellung von Finanzmitteln und Finanzhilfen. Die Finanzsanktionen beinhalten u.a. auch ein Verbot der Durchführung von Geldtransfers nach und von DVRK sowie von Geldtransfers zwischen Banken in der EU und Kredit- bzw. Finanzinstituten in DVRK; bestimmte Ausnahme- und Genehmigungstatbestände sind normiert. Zudem sind im Besonderen Kredit- und Finanzinstitute betreffende Maßnahmen vorgesehen. Einige Maßnahmen sind gezielt auf Mitglieder von diplomatischen Missionen und konsularischen Vertretungen der DVRK gerichtet.

Die OeNB stellt nachfolgend die entsprechende Stammfassung des Rechtsaktes sowie einschlägige Informationen zur Verfügung.

Bei den im Downloadbereich angeführten Verordnungen handelt es sich um die jeweiligen Stammfassungen. Die dazugehörigen Durchführungs- bzw. Änderungsverordnungen können über EUR-Lex abgefragt werden.